Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates wird hiermit auf

mit folgender Tagesordnung einberufen:

1. Anfragen von Einwohnern
2. Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
3. Antrag des Waldkindergartens auf Aufnahme in die Bedarfsplanung der Stadt Rheinstetten
4. Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Änderung und Erneuerung der Wasserversorgung Mörscher-/Oberfeldstraße
5. Beratung und Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben für die Fassadensanierung Hallenbad Forchheim
6. Beratung und Entscheidung über die Umschichtung von Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II vom Kindergarten II vom Kindergarten Sonnenblick auf die Rheinwaldschule und Kindergarten Regenbogen
7. Beratung und Entscheidung des FV Sportfreunde Forchheim zur Sportstättensanierungsförderung des gemeindeeigenen Schulsportplatzes
8. Beratung und Entscheidung über Zustimmung zur Vereinbarung hinsichtlich der gemeinsamen Alarm- und Ausrückordnung der Freiwilligen Feuerwehren Durmersheim und Rheinstetten
9. Beratung und Entscheidung über den Ausgleich der Jahresergebnisse im Bereich Abfallwesen aus den Jahren 2005 bis 2008
10. Beratung und Entscheidung über die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
11. Jahresrechung 2008
    a) Beratung und Entscheidung über die Feststellung der Jahresrechnung 2008 und der Vermögensrechnung 2008
    b) Beratung und Entscheidung über den Beteiligungsbericht 2008
    c) Beratung und Entscheidung über den Schlussbericht der Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008
12. Jahresabschluss
    a) Beratung und Entscheidung über den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten
    b) Beratung und Entscheidung über den Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten des Wirtschaftsjahres 2008
13. Finanzzwischenbericht 2010
14. Beratung und Entscheidung über den Erschließungsvertrag und den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Zollsiedlung", Stadtteil Neuburgweier
15. Bebauungsplan "Zollsiedlung" - planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften - in der Fassung vom 21.01.2010, Stand: 23.06.2010
    hier: abschließender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss
16. Beratung und Beschlussfassung über Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
17. Verschiedenes/ Wünsche und Anträge
18. Anfragen von Einwohnern

gez.
Schrempp, Oberbürgermeister