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Sitzungstermine für Juli 2010
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Juni
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6.7.10
18:30 Uhr
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Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses |
Sitzungssaal Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wird hiermit auf
Dienstag, den 06. Juli 2010, 18.30 Uhr
Bürgersaal, Alte Schule Forchheim, Rheinstetten
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Einrichtung eines Pflegestützpunktes im südlichen Landkreis
- Beratung über den Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Verschiedenes / Wünsche und Anträge
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 303, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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20 - 20.7.10
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Sitzung des Gemeinderates
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates |
Sitzungssaal Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates wird hiermit auf
Dienstag, den 20. Juni 2010, 18.30 Uhr
Bürgersaal Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Anfragen von Einwohnern
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Antrag des Waldkindergartens auf Aufnahme in die Bedarfsplanung der Stadt Rheinstetten
- Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Änderung und Erneuerung der Wasserversorgung Mörscher-/Oberfeldstraße
- Beratung und Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben für die Fassadensanierung Hallenbad Forchheim
- Beratung und Entscheidung über die Umschichtung von Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II vom Kindergarten II vom Kindergarten Sonnenblick auf die Rheinwaldschule und Kindergarten Regenbogen
- Beratung und Entscheidung des FV Sportfreunde Forchheim zur Sportstättensanierungsförderung des gemeindeeigenen Schulsportplatzes
- Beratung und Entscheidung über Zustimmung zur Vereinbarung hinsichtlich der gemeinsamen Alarm- und Ausrückordnung der Freiwilligen Feuerwehren Durmersheim und Rheinstetten
- Beratung und Entscheidung über den Ausgleich der Jahresergebnisse im Bereich Abfallwesen aus den Jahren 2005 bis 2008
- Beratung und Entscheidung über die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr
- Jahresrechung 2008
a) Beratung und Entscheidung über die Feststellung der Jahresrechnung 2008 und der Vermögensrechnung 2008
b) Beratung und Entscheidung über den Beteiligungsbericht 2008
c) Beratung und Entscheidung über den Schlussbericht der Revision über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2008
- Jahresabschluss
a) Beratung und Entscheidung über den Jahresabschluss 2008 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten
b) Beratung und Entscheidung über den Bericht der Revision über die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Wasserversorgung Rheinstetten des Wirtschaftsjahres 2008
- Finanzzwischenbericht 2010
- Beratung und Entscheidung über den Erschließungsvertrag und den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Zollsiedlung", Stadtteil Neuburgweier
- Bebauungsplan "Zollsiedlung" - planungsrechtliche Festsetzungen und örtliche Bauvorschriften - in der Fassung vom 21.01.2010, Stand: 23.06.2010
hier: abschließender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss
- Beratung und Beschlussfassung über Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
- Verschiedenes/ Wünsche und Anträge
- Anfragen von Einwohnern
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 303, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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